Termin und Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 26.03.2025 um 20:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 26.02.2025. Genehmigung.
2. Kommunaler Beratungsausschuss für Raumordnung und Mobilität (KBRM). Erneuerung.
3. Bezeichnung von Nachfolgern in den Interkommunalen FINOST, AIDE, ORES Assets, SPI und VIVIAS - Interkommunale Eifel.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

4. Stadtwerke St. Vith. Lieferauftrag für den Ankauf von 3.500 Schüttraummeter Holzhackschnitzel für den Betrieb der Heizungsanlage im Sport- und Freizeitzentrum St. Vith (SFZ). Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
5. Anlegen einer Straße in Recht, Dichrod, im Rahmen der Erschließung eines Grundstückes - Antrag des Herrn Jörg HERZHOFF und der Frau Ludwina METTLEN.
6. Hochwasserrisikomanagement -PGRI. Erstellung einer Studie des Einzugsgebiets der Our in den Gemeinden St. Vith, Büllingen und Burg-Reuland. Gemeinsames Projekt mit den Gemeinden Burg-Reuland und Büllingen. Genehmigung des angepassten Lastenheftes für einen Dienstleistungsauftrag. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart des Auftrags.
7. Anbau der Gemeindeschule Recht. Abschluss eines Dienstleistungsvertrags zur Erstellung des Projekts. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung.

Immobilienangelegenheiten

8. Verlängerung der Vereinbarung zwischen der Stadt St. Vith und der Verkehrsverein Schönberg VoG.

Verschiedenes

9. Beschützende Werkstätte "Die Zukunft" (VoG). Bezeichnung eines Vertreters in die Generalversammlung.
10. Bezeichnung von Vertretern in der Generalversammlung und im Verwaltungsrat der Gesellschaft "Öffentlicher Wohnungsbau Ostbelgien (ÖWOB) GmbH".
11. Projekt "Free WC": Verlängerung der Vereinbarung zwischen der Stadt St. Vith und Eigentümern oder Betreibern von Geschäftslokalen.

Finanzen

12. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2025 an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ostbelgiens VoG.
13. Stadtwerke St. Vith. Aufnahme einer Anleihe "Wasser 2025" zur Finanzierung verschiedener Projekte. Genehmigung des Lastenheftes. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Fragen

14. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.