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Keine | 24.11.2022 - 14:37

Termin und Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 30. November 2022 um 20:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2022. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2. Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe in Sankt Vith. Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zur Erstellung des Projektes. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung.
3. Stellungnahme zur Abänderung des Sanierungsplans pro Zwischeneinzugsgebiet (PASH) für das Gebiet für konzertierte kommunale Raumplanung (ZACC) im Ortsteil genannt "Gemeinde" in Sankt Vith und für das Gebiet für konzertierte kommunale Raumplanung (ZACC) und das Wohngebiet in der Straße "Hünninger Weg" in Sankt Vith.
4. Antrag auf Revision des Sektorenplanes - Mailust.

Immobilienangelegenheiten

5. Sankt Vith. Erwerb des "Haus HUPPERTZ", Bahnhofstraße 21, sowie der umliegenden Flächen (Gemarkung 1/Sankt Vith, Flur G, Nummer 51R, 52G, 51V, 51S und einen Anteil der Parzelle Nummer 52C). Definitiver Beschluss.

Verschiedenes

6. Interkommunale AIDE - Strategische Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
7. Interkommunale SPI - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
8. Interkommunale FINOST -  Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
9. Interkommunale IDELUX - Sektor Umwelt - Strategische und außerordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
10. Interkommunale ORES Assets - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
11. VIVIAS - Interkommunale Eifel - Zweite Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.

Finanzen

12. Gewährung von Zuschüssen im Rahmen von Hilfsprojekten zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung für das Jahr 2022.
13. Rodter Treff - Antrag auf Zuschuss für Materialkosten zum Renovierungsprojekt "Renovierung des Jugendtreffs" im ehemaligen Pfarrheim in Rodt.
14. Tourismusdachverband der Gemeinde Sankt Vith - Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung einer Touristischen Wander-App (TOTEMUS).
15. WFG Ostbelgien VoG - Unterstützung der Kandidatur der LAG 100 Dörfer - 1 Zukunft für das Gebiet der südlichen Gemeinden für die LEADER-Förderperiode 2023-2027 und finanzielle Beteiligung an der Antragsvorbereitung seitens der WFG Ostbelgien.
16. Festlegung der kommunalen Dotation an die Hilfeleistungszone DG der Provinz Lüttich für das Jahr 2023.
17. Festlegung der kommunalen Dotation an die Polizeizone Eifel für das Jahr 2023.
18. Gebühr auf die Abfuhr und die Verwertung von Haushaltsabfällen und gleichgestellten Abfällen im Rahmen des gewöhnlichen Sammeldienstes.
19. Genehmigung des Selbstkostenpreises des Mülldienstes 2023.
20. Steuer auf die Abfuhr und die Verwertung von Haushaltsabfällen und gleichgestellten Abfällen im Rahmen des gewöhnlichen Sammeldienstes.
21. Steuer über die erfolgte Verteilung von Schriften, Katalogen und Zeitschriften.
22. Zuschlaghundertstel zur Immobilienvorbelastung.
23. Zuschlagssteuer zur Staatssteuer auf die natürlichen Personen.
24. Haushaltsplanabänderung Nr. 1 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith (ÖSHZ) für das Jahr 2022. Genehmigung.
25. Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2023 des Öffentlichen Sozialhilfezentrums Sankt Vith. Genehmigung.
26. Haushaltsabänderung Nr. 3 der Gemeinde Sankt Vith für das Jahr 2022. Genehmigung.

Fragen

27. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.