Tagesordnung vom 26.02.2025

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 27.01.2025. Genehmigung.
2. Allgemeines Richtlinienprogramm für die Dauer des Mandats. Billigung gemäß Artikel 62 des Gemeindedekrets vom 23.04.2018.
3. Bezeichnung von Nachfolgern in den Interkommunalen Musikakademie, SWDE und IDELUX.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

4. Rodter Straße in St. Vith. Erneuerung der Abwasserkanalisation in der unteren Rodter Straße und im Nebenweg Richtung Jugendherberge (AIDE) mit Erneuerung der Straße. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung für den Anteil der Stadt St. Vith. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart des Auftrags.
5. Wassernetz St.  Vith - Aachener Straße "Ehemaliger Gendarmeriekomplex". Neuverlegung der Wasserleitung und Erneuerung der Hausanschlüsse. Genehmigung des Leistungsverzeichnisses und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6. Wegeunterhalt 2025. Genehmigung des Projektes mit der Liste der zu unterhaltenden Wegeteilstücke und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Immobilienangelegenheiten

7. Einführung eines neuen Straßennamens in St. Vith: Am Sägewerk.
8. Festlegung einer Dienstbarkeit zugunsten der Stadt St. Vith zum Zwecke der öffentlichen Nützlichkeit auf der Parzelle Nr. 59 B, katastriert Gemarkung 4, Flur R, gelegen in Galhausen, Eigentum der Eheleute Nicolaus und Francine PROBST-WIGY sowie deren Kindern Grégor, Cloé und Aurore PROBST, aufgrund eines bestehenden unterirdischen Abflussrohres.

Finanzen

9. Gewährung eines Beitrages für das Rechnungsjahr 2025 an die SPI (service promotion initiatives en province de Liège Intercommunale scrl).
10. Pfarrwerke Schönberg VoG - Antrag auf Zuschuss für Materialkosten des Projektes "Erneuerung der Beleuchtung" im Pfarrheim in Schönberg.
11. Beschützende Werkstätte "Die Zukunft" (VoG). Verlängerung des Abkommens und Genehmigung einer finanziellen Beteiligung der Stadt St. Vith für die Jahre 2025 bis 2030.
12. Gewährung eines Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2025 an die Jugendinformation Ostbelgien und an das Jugendbüro für die Offene Jugendarbeit in St. Vith.
13. Anleihe der autonomen Gemeinderegie "Kultur-, Konferenz- und Messezentrum St. Vith" - Übernahme der Raten und Zinsen.
14. Kontrolle der Stadtkasse - 4. Trimester 2024. Kenntnisnahme.

Fragen

16.    Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.