Tagesordnung vom 26.06.2024

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Kenntnisnahme des Rücktritts von Herrn Gregor FRECHES.
2. Einführung eines neuen Stadtratsmitgliedes - Überprüfung der Befugnisse von Herrn Manuel JODOCY, Ersatzmitglied - Eidesleistung - Neufestsetzung der Vorrangliste.
3. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 29.05.2024. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

4. Antrag auf Revision des Sektorenplanes - Mailust.
5. Anlegen eines Skaterparks in Sankt Vith. Genehmigung des angepassten Projektes mit Lastenheft und Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6. Erneuerung der Kunstrasenplätze der Fußballplatzinfrastruktur an der Rodter Straße in Sankt Vith. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart. Beantragung der Zuschüsse im Rahmen des Infrastrukturplans 2024.
7. Dienstleistungsauftrag. Entwässerung der Straße Unter Meilvenn in Recht. Studie zur Dimensionierung und Planung eines Klarwasserkanals. Genehmigung des Lastenheftes im Hinblick auf die Beauftragung eines Projektautors.
8. Eröffnung eines kommunalen Verkehrsweges - Projekt der SSM LGS (ehemaliges Gelände Couturier).
9. Wassernetz Recht - Zum Ortwald. Neuverlegung der Wasserleitung. Genehmigung des Leistungsverzeichnisses und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
10. Wassernetz Sankt Vith - Malmedyer Straße. Neuverlegung der Wasserleitung. Genehmigung des Leistungsverzeichnisses und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
11. Wegebauprojekt in Recht, Zum Ortwald: Verlegen einer Abwasser- und Regenwasserkanalisation, Erneuerung der Straße, Verlegen von Wasserrinnen und Anlegen eines Bürgersteigs. Gemeinsames Projekt mit der Interkommunalen AIDE. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung für den Anteil der Gemeinde Sankt Vith. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart des Auftrags.
12. Erneuerung der Rahmenvereinbarung mit der Interkommunalen AIDE zwecks Einhaltung der Bestimmungen des Erlasses der Wallonischen Regierung vom 05.07.2018 über die Bewirtschaftung und Rückverfolgbarkeit von Erde für gemeinsame und kommunale Projekte.

Immobilienangelegenheiten

13. Erweiterung des Windparks in Emmels - Anpassung des Nachtrags vom 27. August 2020.
14. Vereinbarung zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Gesellschaft BATOPIN.
15. Verkauf eines Gebäudes samt Bering gelegen in der Mühlenbachstraße, 13, 4780 Sankt Vith, katastriert Gemarkung 1, Flur G, Nummer 183B an die Gesellschaft ÖFFENTLICHER WOHNUNGSBAU OSTBELGIEN.
16. Vertrag zwischen der Gemeinde Sankt Vith und dem FC Olympia Recht betreffend die Fußballplätze in Recht: Festlegung der genauen Fläche des Vertrages.
17. Abschluss eines Erbpachtvertrages zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Glasfaser Ostbelgien im Rahmen des Glasfaserausbaus in Ostbelgien. Standort Crombach.
18. Abschluss eines Erbpachtvertrages zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Glasfaser Ostbelgien im Rahmen des Glasfaserausbaus in Ostbelgien. Standort Recht.
19. Abschluss eines Erbpachtvertrages zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Glasfaser Ostbelgien im Rahmen des Glasfaserausbaus in Ostbelgien. Standort Sankt Vith, Klosterstraße.
20. Abschluss eines Erbpachtvertrages zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Glasfaser Ostbelgien im Rahmen des Glasfaserausbaus in Ostbelgien. Standort Heuem.
21. Vereinbarung zwischen der Gemeinde Sankt Vith und den Eheleuten TAHIROVIC bezüglich der Zurverfügungstellung eines an ihrem Grundstück angrenzenden Geländestreifens.
22. Vereinbarung zwischen der Gemeinde Sankt Vith und der Frau Johanna BRODEL bezüglich der Zurverfügungstellung eines an ihrem Grundstück angrenzenden Teilstücks aus dem öffentlichen Eigentum.
23. Verlängerung des Erbpachtvertrages zwischen dem Fußballverein Royale Union Sportive (R.U.S.) 1947 Emmels und der Gemeinde Sankt Vith für das Sportgebäude und das Gelände des Fußballplatzes (A-Platz) gelegen Gemarkung 5/Crombach, Flur C, Nummer 36N.
24. Verlängerung des Nutzungsvertrages zwischen dem Fußballverein Royale Union Sportive (R.U.S.) 1947 Emmels und der Gemeinde Sankt Vith für das Gelände des Fußballplatzes (B-Platz) gelegen Gemarkung 5/Emmels, Flur C, Nummer 39C.

Verschiedenes

25. Abänderung des Verwaltungsstatuts des Gemeindepersonals.
26. Regelung für den Erhalt einer Prämie für eine Neueröffnung oder für eine Änderung des Konzepts für Geschäftsleute in der Gemeinde Sankt Vith.
27. Genehmigung des Gründungsvertrags der einzurichtenden Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung (EWIV) im Hinblick auf die Schaffung einer Verwaltungsstruktur für die "Trinationale Region Eifel-Ostbelgien-Eislek" - Beitritt der Stadt Sankt Vith.

Finanzen

28. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Kornelius Rodt-Hinderhausen für das Jahr 2023 - Billigung.
29. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Laurentius Mackenbach für das Jahr 2023 - Billigung.
30. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Michael Emmels-Hünningen für das Jahr 2023 - Billigung.
31. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Willibrordus Lommersweiler für das Jahr 2023 - Billigung.
32. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Georg Schönberg für das Jahr 2023 - Billigung.
33. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Mariä Himmelfahrt Neundorf für das Jahr 2023 - Billigung.
34. Rechnungsablage der Kirchenfabrik Sankt Wendelinus Wallerode für das Jahr 2023 - Billigung.
35. Rechnungsablage der Protestantischen Kirchengemeinde Malmedy-Sankt Vith für das Jahr 2023 - Gutachten.
36. Reiterverein Sankt-Eligius Recht (VoG) - Antrag auf Zuschuss für die Installation einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach der Reithalle in Recht.
37. TRIANGEL - Genehmigung des Jahresabschlussberichtes mit Jahresrechnung und -bilanz der autonomen Gemeinderegie "Kultur-, Konferenz- und Messezentrum Sankt Vith" für das Geschäftsjahr 2023 sowie Entlastung der Verwaltungs- und Kontrollorgane.
38. Prinzipbeschluss zur Aufnahme einer Anleihe durch die autonome Gemeinderegie "Kultur-, Konferenz- und Messezentrum St. Vith" - Übernahme der Raten und Zinsen.
39. VoG Sport- und Freizeitzentrum Sankt Vith. Kenntnisnahme der Bilanz für das Rechnungsjahr 2023.
40. Öffentliches Sozialhilfezentrum Sankt Vith. Rechnungsablage 2023. Genehmigung.

Fragen

41. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.