Tagesordnung vom 29.05.2024

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung

Allgemeines

1. Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 24.04.2024. Genehmigung.

Öffentliche Arbeiten und Aufträge

2. Wegebauprojekt in Recht, "Zum Ortwald": Verlegen einer Abwasser- und Regenwasserkanalisation, Erneuerung der Straße, Verlegen von Wasserrinnen und Anlegen eines Bürgersteigs. Gemeinsames Projekt mit der Interkommunalen AIDE. Genehmigung des Vorprojektes und der Kostenschätzung für den Anteil der Gemeinde Sankt Vith.
3. Ehemalige Schule Breitfeld-Wiesenbach. Erneuerung des Daches. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
4. Investitionsplan Aktive Mobilität und Intermodalität (PIMACI). Genehmigung der Projekte. Projekt 1: Schaffung eines Parkplatzes mit Fahrradunterstand längs der Aachener Straße in Sankt Vith. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
5. Investitionsplan Aktive Mobilität und Intermodalität (PIMACI). Genehmigung der Projekte. Projekt 2: Neugestaltung des "Alten Fußpfades" in Recht zwischen Bergstraße und Sporthalle. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
6. Investitionsplan Aktive Mobilität und Intermodalität (PIMACI). Genehmigung der Projekte. Projekt 3: Erneuerung der Bürgersteige und Anpassung der Fußgängerüberwege in der Klosterstraße in Sankt Vith. Genehmigung des Projektes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.
7. Genehmigung der abzuschließenden Vereinbarung zwischen den Gemeinden Büllingen, Burg-Reuland und Sankt Vith in Bezug auf die Hochwasserrisikomanagementpläne und der gemeinsamen Verwendung diesbezüglich von der Wallonischen Region bereitgestellten finanziellen Mittel.
8. Museum "Zwischen Venn und Schneifel". Erneuerung eines Teils der Fenster im Erdgeschoss. Genehmigung des Lastenheftes und der Kostenschätzung. Festlegung der Auftragsbedingungen und der Vergabeart.

Verschiedenes

9. Le Beau Vélo de RAVeL 2024 in Sankt Vith. Vereinbarung mit der RTBF.
10. Ordentliche und außerordentliche Generalversammlung der SA AQUAWAL vom 14. Juni 2024: Umwandlung in eine Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht (VoG) und Ernennung eines kommunalen Vertreters für die Generalversammlungen.
11. Interkommunale AIDE - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
12. Interkommunale IDELUX - Sektor Umwelt - Ordentliche und außerordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
13. VIVIAS - Interkommunale Eifel - Erste Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
14. Interkommunale FINOST - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
15. Interkommunale ORES Assets - Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.
16. Interkommunale SPI - Ordentliche Generalversammlung. Gutachten und Stellungnahme zur Tagesordnung.

Finanzen

17. Einführung einer Prämie zur Anschaffung sowie Miete von Stoffwindeln für Neugeborene und Kleinkinder bis 18 Monate.
18. Regelung zur Bezuschussung von Vereinigungen ohne Gewinnerzielungsabsicht (VoG) in den Bereichen Sport, Kultur, Jugend oder Soziales für kleinere Unterhaltsarbeiten/Renovierungsarbeiten/Erweiterungen o. ä. an Gebäuden, die Eigentum der Vereinigungen sind oder deren Mieter/Nutzer sie sind und die sich auf dem Gebiet der Gemeinde Sankt Vith befinden.
19. Gewährung des Funktionszuschusses für das Rechnungsjahr 2024 an die VoG Tourismus Dachverband der Stadtgemeinde St. Vith.
20. Gewährung einer Aufwandsentschädigung für das Rechnungsjahr 2023 und 2024 an die Fördergemeinschaft Sankt Vith VoG zwecks Organisation von Animationen und Veranstaltungen.
21. Kontrolle der Stadtkasse - 1. Trimester 2024. Kenntnisnahme.

Fragen

22. Fragen an die Mitglieder des Gemeindekollegiums.